Allgemeine Geschäftsbedingungen
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER FIRMA
IN-YO, MAGGIE´S HEXENTRUHE
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Kauf ohne Risiko. Unsere Geschäftsbedingungen.
Hier finden Sie wichtige Informationen über das Einkaufen in der Hexentruhe, Kauf ohne Risiko.
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Hexentruhe im folgenden -Hexentruhe- genannt.
§ 1 Allgemeines und Geltungsbereich
1.) Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigenGeschäftsbeziehungen.
2.) Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer und Großhändler.
3.) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
1.) Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2.) Mit der Bestellung der Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.
Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen.
3.) Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen.
Eine bloße Zugangsbestätigung gegenüber dem Kunden stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann aber mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
Eine Annahme erfolgt schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden. Bis zur verbindlichen Annahme unsererseits besteht für ihn jedenfalls kein Rechtsanspruch auf Belieferung.
4.) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferer. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert.Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet oder die Lieferung gleich-oder höherwertigen Ersatzartikels vorgenommen. Bei Nichtgefallen kann dieser zu unseren Lasten zurückgesandt werden.
5.) Sofern der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
1.) Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
2.) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen.
3.) Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen.
4.) Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden,insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziff. 3.und 4. dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
5.) Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
§ 4 Rückgabe- und Widerrufsrecht
1.) Ausschließlich der Verbraucher hat ein Widerrufs- und Rückgaberecht.
2.) Er kann die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Das Rückgaberecht kann nur durch Rücksendung der Ware oder, wenn die Ware nicht als Paket versandt werden kann, durch Rücknahmeverlangen ausgeübt werden; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Der Widerruf ist zu richten an: Maggie´s Hexentruhe, Wassergasse 10/13, 1030 Wien, info@hexentruhe.at
3.) Auch im Falle des Widerrufs ist der Verbraucher zur Rücksendung der Ware oder, wenn die Ware nicht als Paket versandt werden kann, durch Bereitstellung zur Rücknahme verpflichtet.
4.) Der Verbraucher trägt die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs durch den Verbraucher noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht worden ist. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei.
Wir weisen darauf hin, dass unfrei eingesandte Rücksendungen zu erheblichen Mehrkosten führen. Wir bitten daher darum, alle Sendungen ausreichend zu frankieren und möglichst unsere Transportverpackung zu verwenden. Wenn Sie die Kosten der Rücksendung nach Maßgabe von Ziff. 4 nicht zu tragen haben, erstatten wir Ihnen den vorverauslagten Betrag selbstverständlich auf das von Ihnen angegebene Bank- oder Kreditkartenkonto zurück.
5.) Wir behalten uns vor, vom Verbraucher Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu verlangen. Der Verbraucher darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazuführt, dass die Ware nicht mehr als neu verkauft werden kann, hat der Verbraucher zu tragen. Bei erheblichen Verschlechterungen kann dies bis zur Begründung des vollen Kaufpreises führen.
6.) Das Rückgabe- und Widerrufsrecht besteht nicht bei Sonderanfertigungen oder Waren, die wegen ihrer Beschaffenheit (z.B. aus hygienischen Gründen) nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Packs und Set konnten nur vollständig retourniert werden. Bitte beachten Sie, dass die Entsiegelung von Datenträgern zum Verlust von Widerrufs- und Rückgaberecht führt.
§ 5 Vergütung
1.) Der angebotene Kaufpreis ist bindend [ggf. befristet]. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Beim Versendungskauf versteht sich der Kaufpreis zuzüglich einer Versandkostenpauschale. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten. Der Kunde kann den Kaufpreis per Nachnahme, Voraus-Überweisung oder Kreditkarte leisten.
2.) Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Ware innerhalb von 10 Tagenden Kaufpreis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu verzinsen.Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
3.) Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch aufdemselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Mindestumsatz / Mindermengenzuschlag für Großhändler
Um unseren Großhändlerkunden entsprechende Preisvorteile zugute kommen zu lassen, gilt für diese jeweils ein Mindestumsatz pro Bestellung von 500,- €(netto) als vereinbart. Sollte dieser einmal unterschritten werden sind wir berechtigt, einen Mindermengenzuschlag in Höhe von 50,- € zuzüglich der ges. MwSt zu erheben.
§ 7 Gefahrübergang
1.) Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.
2.) Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
§ 8 Gewährleistung
1.) Ist der Käufer Unternehmer, leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
2.) Ist der Käufer Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
3.) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags(Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit,insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
4.) Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislastfür sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Verbraucher müssen uns innerhalb einer Frist von zwei Monaten nachdem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde,über offensichtliche Mängel schriftlich unterrichten. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung bei uns. Unterlässt der Verbraucher diese Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungsrechte zwei Monate nach seiner Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist des Verkäufers. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangelstrifft den Verbraucher. Wurde der Verbraucher durch unzutreffende Herstelleraussagen zum Kauf der Sache bewogen, trifft ihn für seine Kaufentscheidung die Beweislast. Bei gebrauchten Gütern trifft den Verbraucher die Beweislast für die Mangelhaftigkeit der Sache.
5.) Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Kunde nach gescheiteter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. DerSchadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzungarglistig arglistig verursacht haben.
6.) Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Kunde uns den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat (Ziff. 4 dieser Bestimmung).
7.) Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar.
8.) Erhält der Kunde eine mangelhafte Montageanleitung, sind wir lediglich zur Lieferung einer mangelfreien Montageanleitung verpflichtet und dies auch nur dann, wenn der Mangel der Montageanleitung der ordnungsgemäßen Montage entgegensteht.
9.) Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht.Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
§ 9 Haftungsbeschränkungen
1.) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftungauf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
2.) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
§ 10 Copyrights und Nutzungsvereinbarungen
1) Mit dem Kauf von Hexentruhe-Produkten erwirbt der Kunde keine eigenen gewerblichen Nutzungsrechte am Hexentruhe-Logo oder unseren Marken über die gesetzlichen Bestimmungen hinaus.
2) Insbesondere ist der Kunde hierdurch nicht berechtigt, unsere mit erheblichem Produktions- und Kostenaufwand geschaffenen Produktfotografien und/oder Produkttexte, auch nur teilweise, zu kopieren zu verwenden und/oder verwenden zu lassen.
3) Hierzu halten wir gesonderte Nutzungsverträge bereit, die wir mit ausgewählten Kunden abschließen. Ein Verstoß gegen das Nutzungsverbot wir durch uns in jedem Fall juristisch verfolgt. Hierbei behalten wir uns neben sonstigem Schadensersatz insbesondere vor, für die nichtberechtigte Verwendung entsprechende Lizenzgebühren zu erheben.
§ 11 Datenschutz
1. Der Kunde und Nutzer ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung,Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten sowie über sein Widerspruchsrecht zur Verwendung seines anonymisierten Nutzungsprofils für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung des Dienstes ausführlich unterrichtet worden(siehe "MEO Datenschutzinformation“).
2. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
§ 12 Schlussbestimmungen
1.) Es gilt das Recht der Republik Österreich. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
2.) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand fü ralle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz, bzw. Wien. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Österreich hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
3.) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
Magische Produkte:
· Unsere magischen Produkte sind ausschließlich für den äußeren Gebrauch bestimmt.
Bitte keine Öle, Kräuter etc. auf offene Wunden, Hautekzeme oder dergleichen
auftragen.
· Für den Missbrauch von Kräutern, Wurzeln etc. übernehmen wir keine Haftung.
· Alle Produkte sind vor Kindern unzugänglich aufzubewahren.
· Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir für den Erfolg der Anwendung keinerlei
Garantie übernehmen!
Gerichtsstand:
Handelsgericht Wien
Bankverbindung:
Österreich : Erste Österr. Sparkasse : BLZ 20 111 Kto. 280401645/00
